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Julija Timoschenko: Partnerin oder Komplizin?
"Nennen Sie mich Sergej", sagte der Mann, der ohne Krawatte erschienen war. „Einfach Sergej aus Moskau.“ Der Kontakt zu Sergej war über den Wahlstab Viktor Janukowitschs zustande gekommen, des Mannes aus dem russisch sprechenden Osten, der jetzt Präsident der Ukraine werden will. Nächsten Sonntag wird er sich in der Stichwahl mit Ministerpräsidentin Julija Timoschenko messen. „Rufen Sie an“, hatte es im Stab geheißen, „rufen Sie diese Nummer an, dann erfahren Sie etwas über Julija.“
„Sergej aus Moskau“ war mit einem Packen Papieren gekommen, am Rande einer der Pressekonferenzen, die jetzt in Kiew beinahe stündlich irgendwo stattfinden. Janukowitsch hat sich zwar in der ersten Wahlrunde mit zehn Punkten Vorsprung vor Julija Timoschenko an die Spitze gesetzt. Der von postsowjetischen Clans dominierte Osten mit den Industriekonglomeraten von Donezk und Charkiw steht hinter ihm; aber während Timoschenko erst unter Druck zu Höchstform aufläuft, gilt Janukowitsch als plumper Redner. Vor allem hängt ihm seine Vergangenheit nach: In seiner Jugend unter den Straßenbanden des Donbass hat er zweimal im Gefängnis gesessen, einmal aus unklaren Gründen (die Dokumente hat jemand verschwinden lassen) und einmal wegen Körperverletzung. Seither hat er nicht nur Besserung gezeigt. Noch 2004, als er Ministerpräsident war, ist die damalige Präsidentenwahl nach Ansicht internationaler Beobachter so unverfroren zu seinen Gunsten gefälscht worden, dass der „orangefarbene“ Bürgeraufstand ihn von der Bühne fegte, obwohl er die Unterstützung Moskaus genoss. Jetzt will er zurück an die Macht.
Bestechung in Timoschenkos Auftrag?
„Sergejs“ Papiere - das Übliche: Ein Blatt, das wie eine russische Geheimdienstnotiz aussieht, berichtet von Julija Timoschenkos vorgeblichem „inoffiziellem Kontakt“ zu „russischen Untersuchungsorganen“, nährt die Wahlkampflegende von ihrer angeblichen „Fernsteuerung“ aus Moskau. Ein anderes enthält die handschriftliche Versicherung eines Zeugen, Frau Timoschenko habe ihn mit der Bestechung russischer Beamter beauftragt. Es sind die ewigen, seit Jahren kursierenden Erzählungen über die angebliche korrupte Vergangenheit der Ministerpräsidentin, unüberprüfbar wie eh und je.
Bis „Sergej“ einen weiteren Packen hervorzieht. Diese Papiere sind anders. Sie kommen nicht von irgendwelchen Websites, tragen auch nicht unüberprüfbare russische Unterschriften. Die Papiere kommen aus Amerika. Unterschrieben hat sie kein Geringerer als Kenneth L. Wainstein, der spätere stellvertretende Generalstaatsanwalt der Vereinigten Staaten.
Das Konvolut führt zurück zur Julija Timoschenko der späten neunziger Jahre. Die Frau, deren blonder Haarkranz seit der „Revolution in Orange“ weltweit zum Symbol des Kampfes gegen Korruption und Oligarchenherrschaft geworden ist, war damals weder blond, noch trug sie einen Haarkranz. Sie war ihren armenischen Wurzeln entsprechend brünett, trug das Haar offen und war weit davon entfernt, eine Erzfeindin der Oligarchen zu sein. Vielmehr war sie selbst eine. Geboren in der sowjetischen Rüstungsmetropole Dnipropetrowsk, war sie nach dem Zerfall der Sowjetunion im Schutz gewendeter Komsomol- und Nomenklatura-Seilschaften mit alerten, improvisierten Geschäften zuerst wohlhabend geworden, dann unermesslich reich. Gefördert vom stellvertretenden Ministerpräsidenten und späteren Regierungschef Lasarenko, der wie sie aus Dnipropetrowsk kam, war die energische, gutaussehende Frau irgendwann auf eine Goldader gestoßen: Als Präsidentin der „Vereinigten Energiesysteme der Ukraine“ (EESU) hatte sie eine jener Zwischenhändlerpositionen erobert, die in den Nachfolgestaaten der Sowjetunion bis heute so ergiebig sind wie Lizenzen zum Gelddrucken.
Ihr Konzern importierte künstlich verbilligtes Gas aus Russland und verkaufte es mit Milliardenprofiten auf dem streng regulierten ukrainischen Markt weiter. Durch den Zukauf weiterer Industrien war EESU kurz vor seiner Zerschlagung Ende der neunziger Jahre das vielleicht mächtigste Wirtschaftskonglomerat der Ukraine, die jugendliche „Gasprinzessin“ Timoschenko war die mächtigste Frau des postsowjetischen Raumes. Das Ende kam, als ihr Mentor Lasarenko dem Staatspräsidenten Kutschma zu mächtig wurde. Frau Timoschenkos Schutzpatron wurde gestürzt, der Multikonzern EESU verlor seine lukrativen Privilegien und wurde unter anderen Oligarchen aufgeteilt. Lasarenko floh mit falschen Pässen nach Amerika, wurde aber dort sofort verhaftet, weil er einen Teil der Schmiergelder, die ihm von seinen Schützlingen zugeflossen waren, über amerikanische Konten „gewaschen“ hatte. Er sitzt in Amerika eine mehrjährige Haftstrafe wegen Korruption, Erpressung und anderen Delikten ab.
„Niemand ist so gründlich durchsucht worden wie sie“
Und Frau Timoschenko, sein Ziehkind? Präsident Kutschma hat damals auch sie vernichten wollen. 2001 warf er sie zunächst ins Gefängnis und ließ sie dann nur unter Auflagen frei. Das Verfahren gegen sie ist erst nach der Revolution eingestellt worden, als Kutschma fiel und Frau Timoschenko im Triumph zurückkam. Seither herrscht Ruhe. „Niemand sonst ist so gründlich durchsucht worden wie sie“, sagt ihr enger Vertrauter und Stellvertreter Nemirija der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung, und wenn Kutschma etwas gegen sie gefunden hätte, hätte er es ohne Zweifel genutzt. Schließlich habe das oberste Gericht der Ukraine selbst den Fall zu den Akten gelegt.
Alles ab ins Archiv? Wenn da nicht Sergejs Papiere wären. Das Konvolut enthält einen 49 Seiten langen Antrag der Staatsanwaltschaft am Distriktsgericht Washington, 250 Millionen Dollar aus dem zusammengerafften Vermögen Lasarenkos einzuziehen. Nachforschungen im amerikanischen Justizministerium haben ergeben: Die Akte ist echt, sie entstammt einem laufenden Verfahren.
In diesem Antrag aus dem Jahr 2005 aber erscheint der Fall des korrupten Regierungschefs Lasarenko zugleich als ein Fall der Revolutionsikone Timoschenko. Die amerikanischen Staatsanwälte beschreiben, wie Lasarenko seinerzeit „Privatfirmen“ das „exklusive Recht“ verschaffte, vom russischen Staatskonzern Gasprom Gas für „Milliarden von Dollar“ zu erwerben und es in der Ukraine weiterzuverkaufen. Zu den Begünstigten hätten damals auch die „Vereinigten Energiesysteme der Ukraine“ gehört. EESU wiederum wurde „von Lasarenkos Partnerin Timoschenko und anderen kontrolliert“. Das Motiv des Regierungschefs für diese Günstlingswirtschaft wird wenige Absätze später klar: Die bei EESU entstehenden Milliardenprofite wurden offenbar geteilt. Hunderte von Millionen flossen nach Ansicht der amerikanischen Staatsanwälte aus Frau Timoschenkos Imperium in Lasarenkos Privatkasse. „Timoschenko und ihre Partner benutzten . . . Körperschaften unter ihrer Kontrolle . . ., um in den Jahren 1996 und 1997 Zahlungen von mindestens 162.000.000 Dollar an Lasarenko zu leisten.“ Konnte Frau Timoschenko also nur aufsteigen, weil sie sich zur Mittäterin eines korrupten Politikers machte? Auf alle Fälle hat sie damals ein unermessliches Vermögen ebenso schnell erworben wie wieder verloren - und das in einer Zeit, in der man in der Ukraine ohne Bestechung keinen Nachttopf bekam.
Manche Schatten bleiben unausgeleuchtet
Sie selbst beschreibt die Dinge allerdings andersherum. Der Internetzeitung „Ukrainska Prawda“ hat sie gesagt, sie sei nicht etwa durch Korruption reich geworden; vielmehr sei ihre Firma zerschlagen worden, weil sie sich geweigert habe, die Leute zu bestechen, „die damals an der Macht waren“.
In der Tat ist Frau Timoschenko nach dem damaligen Sturz als kompromisslose Kämpferin gegen die „Oligarchen“ der Ukraine aufgetreten. Als Ministerpräsidentin hat sie den Kampf mit den milliardenschweren „Banditen“ der Chefetagen gesucht und ihnen Teile ihrer Beute aus den Zähnen gerissen - etwa das gigantische, unter Kutschma betrügerisch verscherbelte Stahlwerk in Kriwij Rih (Kriwoj Rog) oder die Chemiefabrik am Hafen von Odessa. Sie ist einen überzeugenderen Weg gegangen als Janukowitsch, der die exzellent dokumentierten Wahlfälschungen von 2004 leugnet und seine Partei von den gewalttätigen Clans des Donbass finanzieren lässt.
Doch sind auch bei Frau Timoschenko manche Schatten unausgeleuchtet geblieben. In der Ukraine mögen zwar alle Verfahren ruhen, aber amerikanische Staatsanwälte betrachten die Regierungschefin bis heute als „Associate“ eines verurteilten Paten - was man nicht nur als „Partnerin“ lesen kann, sondern auch als „Komplizin“.
(c) Konrad Schuller
Illustation: Thilo Rothacker
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